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Warum
muss der Schwerlastverkehr auf den Straßen so
dramatisch zunehmen, wo doch die Kaufkraft der
Bundesbürger seit Abbau der Zollgrenzen
abnimmt?
Ökosteuer:
In 20 Jahren unabhängig vom Erdöl!
von
Manfred Julius Müller
Experten
sagen voraus:
"Wenn
die Erdölvorräte zu Ende gehen, wird für die
Menschheit ein düsteres Zeitalter
beginnen!"
Ein
Land, welches nicht sehenden Auges in die Katastrophe
schlittern will, sollte beizeiten unabhängig vom
Erdöl werden. Beizeiten - und nicht erst 20 Jahre
später, wenn sowieso kein Erdöl mehr zur
Verfügung steht.
Aber
kann ein Staat wie Deutschland in 20 Jahren völlig auf
das Erdöl verzichten? Experten halten dies für
unmöglich, denn sie gehen von einem weiter ansteigendem
Energiebedarf aus. Sie fordern deshalb den Bau neuer Atom-
und Kohlekraftwerke.
Aber
halt! "Steigender Energiebedarf" - wieso denn eigentlich?
Warum brauchen wir für unseren sinkenden
Wohlstand mehr Energie? Das ist völlig paradox, wo
doch neue Technologien immer bessere
Einsparmöglichkeiten bieten.
Lassen
wir uns also nicht ein X für ein U vormachen:
Wir
brauchen nicht immer mehr
Energie!
Der Anstieg des Energiebedarfs in Deutschland seit 1980
vollzog sich aus nur einem Grund: Der Strom und das
Benzin waren viel zu billig.
Zu billig angesichts der tatsächlich anfallenden
Kosten bezüglich der Gesundheits-, Umwelt-,
Straßen- und Gebäudeschäden, der
Schwerverletzten, Verkehrstoten usw.
Seit Anbeginn werden die Energiepreise drastisch
bezuschusst, die versteckten Kosten ignoriert, auch
wenn alle über die hohe Steuerbelastung stöhnen
und protestieren.
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Wie
ernst meinen es Politiker mit dem Umweltschutz,
wenn sie sich nicht einmal trauen, den Bürgern
die wahren Kosten für Strom, Benzin und
Gas
abzuverlangen?
Warum muss die Umweltzerstörung subventioniert
werden? Warum soll die Bevölkerung nicht
für die wahren Kosten aufkommen
(Straßenbau, Verkehrspolizei,
Gesundheitsschäden, Folgeerkrankungen, Wald-,
Flur- und Forstschäden,
Gebäudeschäden usw.)?
Warum hat man so viel Angst vor einer echten
Marktwirtschaft, die ganz allein und ohne
gewaltige Subventionen die Energieverschwendung
eindämmen und uns zu neuen Technologien
führen würde?
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Pro
und contra Ökosteuer:
Die
Mineralölsteuern sind nicht zu hoch, sie sind viel zu
niedrig!
Wenn
Politiker auf Dummenfang gehen, dann schimpfen sie gerne
über die viel zu hohen Mineralölsteuern: "Bei den
niedrigen Verdiensten und Renten im unteren und mittleren
Bereich können sich die Leute die hohen Benzinpreise
nicht mehr leisten, also müsse man für
Entlastungen sorgen über Zuschüsse, höhere
Pendlerpauschalen
und Steuersenkungen".
Bei
dieser verqueren Logik werden leider mehrere Missstände
miteinander verquickt. Es steht außer Frage, dass
die Nettoeinkommen im unteren und mittleren Bereich zu
niedrig sind. Hier besteht echter Handlungsbedarf.
Die niedrigen Einkommen haben aber eine ganz bestimmte
Ursache, man kann sie sogar benennen:
Auslösender
Faktor für Hungerlöhne und Minirenten sind die EU
und die Globalisierung,
genauer gesagt, der Abbau der Importzölle.
Würde man sich von diesem verhängnisvollen Irrweg
wieder abwenden, würden die inflationsbereinigten
Arbeits- und Sozialeinkommen auch wieder im Gleichschritt
mit der wachsenden Produktivität
ansteigen.
Weil
man jedoch ganz im Interesse das Kapitals und der
Konzerne auf den globalen Dumpingwettbewerb setzt (also
Zollabbau), sinken seit 30 Jahren die Realeinkommen, obwohl
sie sich seit 1980 eigentlich hätten verdoppeln
müssen (mehr dazu unter "das
kapitalistische
Ermächtigungsgesetz").
Also
halten wird fest: Nicht die Energiepreise sind zu hoch,
sondern die realen Nettoeinkommen sind im unteren und
mittleren Bereich viel zu niedrig!
Dieses Problem ließe sich
verhältnismäßig leicht lösen, wenn
sich nur die Politiker mit der Problematik etwas mehr
befassen würden - also selbst recherchieren und
nachdenken anstatt voll und ganz den wenigen
zuständigen Parteifachleuten und der kapitalgesteuerten
Propaganda zu vertrauen (wer weiß denn, ob die
Parteiexperten neutral sind und nicht längst schon von
der Kapitallobby vereinnahmt wurden?).
Pro
und contra Ökosteuer:
Warum
werden Systemfehler nicht behoben, sondern kaschiert mit
teuren Sozialtransfers, die die Marktwirtschaft
zusätzlich
schädigen?
Völlig
absurd ist es, das idiotische und menschenfeindliche
System der sinkenden Realeinkommen (globaler
Dumpingwettbewerb durch Zollabbau) durch Subventionen und
zusätzliche Sozialtransfers jedweder Art kompensieren
oder sagen wir lieber vertuschen zu wollen. Denn diese
dummdreiste Art der Fehlerbeseitigung verschärft die
Probleme.
Subventionen
sind der absolute Feind jeder Marktwirtschaft, sie
unterhöhlen dessen Effizienz - weil falsche
(subventionierte) Preise zu fatalen Fehllenkungen
führen!
Das
gilt auch für Subventionen bei fossilen
Energierohstoffen. Nur eine faire Bezahlung dieser
Güter, die sämtliche Folgeschäden mit
einschließt, führt zu einem
verantwortungsbewussten wirtschaftlichen Verhalten. Nur wenn
die Gesundheits-, Umwelt-, Straßen- und
Gebäudeschäden, Verkehrstoten usw. bei den
fossilen Brennstoffen mit eingepreist werden, kann auch der
Markt "vernünftig" reagieren.
Wenn
sich zum Beispiel die Transportkosten verdoppeln und
verdreifachen, dann lohnt sich die Auslagerung von
Arbeitsplätzen ins Billiglohnland oft gar nicht.
Außerdem kommt es dem Verbraucher teuer, wenn er
unbedingt Nahrungsmittel haben möchte, die aus 1000
Kilometer Entfernung angekarrt werden
müssen.
Wenn
fair gerechnet wird, ändern sich die realen Kosten und
Preise so sehr, dass sich auch die Arbeitswelt und das
Verbraucherverhalten stark wandeln. Die regionale Produktion
gewinnt wieder an Bedeutung ebenso wie der Konsum vor Ort
hergestellter Waren. Die vielgepriesene Zentralisierung,
die man über Jahrzehnte rücksichtslos
vorangetrieben hat, wird sich dann auch umkehren.
Man wird wieder lernen und erkennen, dass es durchaus
sinnvoll sein kann, wenn eine 85.000-Einwohner-Stadt wie
Flensburg über einen
eigenen Schlachthof, einen eigene Zeitungsdruckerei, eine
eigene Molkerei, eine eigene Getreidemühle usw.
verfügt. Diese Arbeitsplatzveränderung wiederum
führt zur Verringerung des
Pendleraufkommens.
Andere
Pendler wiederum werden sich überlegen, ob es sich
wirklich lohnt, wegen eines geringfügig höheren
Gehaltes einen langen Arbeitsweg auf sich zu nehmen. Bei
hohen Spritpreisen wird auch wieder der kleine Supermarkt um
die Ecke an Bedeutung gewinnen und vor allem wird der
Autofahrer beim nächsten Autokauf mehr auf den
Spritverbrauch als auf die PS-Zahlen achten.
All
diese natürlichen Veränderungen, diese notwendigen
Lern- und Optimierungsprozesse, werden durch subventionierte
Energiepreise, wie wir sie heute leider vorfinden,
verhindert.
Und dann feilscht und schwadroniert man tatsächlich aus
populistischen Gründen über weitere
Zuschüsse, mimt den verständnisvollen Politiker,
der sich ach so sehr um die armen Leute sorgt.
Wie gesagt, das genaue Gegenteil wird mit diesen
Subventionen erreicht! Wer das neutrale
Kostengefüge der Marktwirtschaft mit Füßen
tritt, zerstört dessen zentrale Funktion und somit
den Grundstein für jedes
Wohlstandswachstum.
Ein
wichtiger Punkt scheint bei all dem fadenscheinigen
Entsetzen bezüglich einer höheren
Energiebesteuerung vergessen: Die zusätzlichen
Einnahmen aus dieser Quelle gehen nicht verloren, das
Geld wird nicht verbrannt oder verschenkt.
Die
höheren Einnahmen sorgen an anderer Stelle für
Entlastungen
(zum Beispiel könnte damit der steuerlich finanzierte
Anteil der Krankenversicherungen erhöht werden, wodurch
die Lohnnebenkosten sinken). Ich darf daran erinnern,
dass diesbezüglich durchaus ein Zusammenhang besteht,
denn die Umweltverschmutzung aus dem Verbrauch fossiler
Treibstoffe verursacht nun einmal viele
Krankheiten.
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Würden
Strom und Benzin das Doppelte kosten, könnte
die Krankenversicherung voll aus Steuermitteln
getragen werden...
Würde
der Staat auch die verdeckten Folgekosten fossiler
Energieverbrennung über Steuern abgelten
lassen, könnte im Gegenzug die gesamte
Krankenversorgung vom Staat finanziert werden.
Dadurch würden die Lohnkosten drastisch
sinken, die Marktwirtschaft erheblich an Effizienz
gewinnen, unser Produktionsstandort attraktiver und
die Welt gerechter und vernünftiger
werden.
Der Zentralisierungswahn vieler Unternehmen
würde schwinden, der allgemeine Warentourismus
abnehmen, das Leben wieder ruhiger und stressfreier
werden.
Wer
mit seinem heimischen Joghurt oder Mineralwasser
nicht zufrieden ist und lieber das über
tausende Kilometer herbeigeschaffte Produkt
verzehrt - warum soll er für diese Extravaganz
nicht einen angemessen Preis zahlen? Warum soll die
Allgemeinheit dafür aufkommen?
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Pro
und contra Ökosteuer:
Anhebung
der Lkw-Maut
Wer
es ehrlich meint mit der Abnabelung vom Rohöl und wem
das Wohl der Menschheit wirklich am Herzen liegt, der wird
sich auch für eine deutliche Erhöhung der
deutschen Lkw-Maut aussprechen müssen.
Alle reden davon, dass der Schwerlastverkehr auf den
deutschen Straßen sich in den nächsten 25 Jahren
nochmals verdoppeln wird und dass dies unvermeidlich
sei - schließlich
"sei man ja nun einmal ein Transitland und müsse den
Nachbarländern billige (subventionierte) Transportwege
zugestehen".
Zyniker
geben noch eins drauf und erklären "dies sei der Preis
für die EU und die Globalisierung, von denen wir alle
so großartig profitieren". Die Folgen dieses
vermeintlich unaufhaltbaren Trends sind klar: Noch mehr
Autobahnen, noch mehr Staus, noch mehr Umweltverschmutzung,
Rohölvergeudung, Lärmbelästigung,
Schwerverletzte, Verkehrstote usw.
Weil dieses Thema recht umfangreich ist, habe ich eine
gesonderte Abhandlung darüber verfasst.
Näheres...
Pro
und contra Ökosteuer:
Was
ist mit der Rendite?
In
das deutsche Straßennetz sind grob geschätzt ein
bis zwei Billionen Euro vergraben. Ein gewaltiges
Volksvermögen wurde dort investiert und sollte (nach
marktwirtschaftlichen Prinzipien) eigentlich auch
Früchte tragen. Wäre das komplette
Straßennetz privatisiert, dann würden deren
Besitzer Erträge von jährlich etwa 100 Milliarden
Euro erwarten dürfen.
In
manchen europäischen Staaten gibt es seit langem
privatisierte Autobahnen und diese Beispiele zeigen uns, wie
der Kapitalismus eigentlich funktionieren müsste.
Deutsche Autofahrer müssen in fremden Ländern tief
in die Tasche greifen, um deren Autobahnen nutzen zu
dürfen - umgekehrt meinen unsere Regierungen, wir
dürften als Transitland von privaten Durchreisenden aus
dem Ausland keinerlei Gebühren abverlangen.
Aber
wie auch immer - worauf ich hinauswill: Neben den bereits
erwähnten versteckten Folgeschäden beim
Straßenverkehr müsste selbstverständlich
auch vom Staat (wenn man es mit der Marktwirtschaft ernst
nimmt) für die gewaltigen Investitionen eine
angemessene Rendite erwirtschaftet werden. Mit diesen
Einnahmen könnte der Staat die Lohnnebenkosten weiter
senken.
Wer
meint, dies sei eine absurde Idee und in der Praxis nicht
durchführbar sei daran erinnert, dass es in anderen
Ländern durchaus andere Einstellungen dazu gibt.
In Dänemark zum Beispiel wird beim Kauf eines Autos
eine Art Luxussteuer von ca. 100 Prozent des Kaufpreises
erhoben - schon seit Jahrzehnten. Und kein Däne muckt
auf, nahezu jeder hat Verständnis
dafür.
Pro
und contra Ökosteuer:
Wollen
wir die Spekulanten ewig mästen?
Nutznießer
der hemmungslosen Ölvergeudung sind Energiekonzerne,
Spekulanten und Ölförderländer. Sie reiben
sich die Hände, wenn die restliche Welt in ihrer
blindwütigen Energieabhängigkeit den
Rohölpreis in immer größere Höhen
schraubt und sie dadurch heute das 10fache verdienen wie
noch vor 10 Jahren.
Sie entziehen vielen Staaten die so dringend benötigte
Kaufkraft und ruinieren damit das kapitalistische System.
Wenn wir diesen nimmersatten Geldeintreibern das Handwerk
legen (indem wir uns vom Rohöl abnabeln), retten wir
nicht nur unsere Umwelt, wir sanieren auch die
Weltwirtschaft.
Lieber
höhere Ökosteuern als teure Subventionen
alternativer Energien...
In
guter Absicht wurden alternative Energien wie Solarstrom
oder Windkraftanlagen gefördert. Die Bundesbürger
zahlen jährlich etwa acht Milliarden Euro für
diese Subventionen, bis 2013 sollen die Förderungen auf
13 Milliarden Euro ansteigen. Durch diese Bezuschussung des
Ökostroms ist sicher einiges in Bewegung gekommen, die
Forschung in neue zukunftsträchtige Projekte wurde
angeschoben.
Für
grundsätzlich besser als erneute Subventionen halte ich
dennoch eine gerechte Besteuerung der fossilen Brennstoffe.
Dadurch wird das gleiche Ziel erreicht, aber vermutlich
schneller, gerechter und billiger. Denn bei gerechten
Kosten entscheidet der Markt, welche alternativen
Energieformen am sinnvollsten sind - es fließen keine
Gelder in unrentable wenig aussichtsreiche
Projekte.
Der
hohe Preis für fossile Brennstoffe sorgt allein schon
für eine Abkehr von diesen knapp werdenden Ressourcen.
Und nochmals: Steuern bringen Staatseinnahmen, die an
anderen Stellen (z. B. bei der Krankenversicherung)
Entlastungen ermöglichen. Subventionen dagegen
verursachen falsche Preise, sprich marktwirtschaftliche
Fehllenkungen. Sie bringen nichts ein und verschlingen Geld,
zerstören Kaufkraft.
Pro
und contra Ökosteuer:
Eine
völlige Abkoppelung vom Rohöl innerhalb der
nächsten 20 Jahre wäre
möglich!
Es
ist keine Utopie, es ist kein Wunschtraum: Deutschland
könnte sich tatsächlich innerhalb von 20 Jahren
völlig vom Rohöl und Erdgas abnabeln.
Man muss es nur wollen! Man braucht nur konsequent
aufhören mit der indirekten Subventionierung fossiler
Energien, also dem Verschweigen oder Ignorieren der
gewaltigen Kostenlawine als Folge der Verbrennung der
kostbaren Ressourcen.
Man braucht die Bevölkerung nur über die wahren
Sachverhalte aufklären, ihnen die Folgen einer
subventionierten Marktwirtschaft verdeutlichen, die von Tag
zu Tag ineffizienter wird (weil die wahren Gestehungskosten
in keiner Kalkulation mehr auftauchen) und mit Sicherheit
noch einmal in einer großen Weltwirtschaftskrise
münden wird.
Die
Höhe der Ökosteuer bestimmt den
Zeitrahmen...
Wie
schnell man sich vom Erdöl und Erdgas löst, wird
stark von der Höhe der Ökosteuern beeinflusst.
Erhöht man den Benzinpreis auf 2,50 Euro pro Liter,
dann dauert der Abnabelungsprozess vermutlich mindestens 20
Jahre, wird man ihn in 5 Jahren bereits auf 3,50 Euro
anheben, dann vollzieht sich der Wandel merklich
schneller.
Aber
in der Politik zählt ja leider nicht, was machbar und
sinnvoll wäre, es zählt, was die meisten
Wählerstimmen bringt. Und viele einfache
Gemüter lassen sich von populistischen Parolen und
Schimpfkanonaden über hohe Spritpreise beeindrucken.
Selbst wenn die billigen (subventionierten) Energiepreise
dem Staat und seinen Bürgern langfristig sehr teuer zu
stehen kommen.
Pro
und contra Ökosteuer:
Eine
neutrale Kostenanalyse tut not!
Leider
weiß heute niemand, wie hoch denn nun eine gerechte
Ökosteuer ausfallen müsste. Es ist bisher
versäumt worden, alle Kostenfaktoren explizit
aufzulisten und wertneutral aufzurechnen. Hinter dieser
scheinbaren Gedankenlosigkeit steckt sicher mehr: Die
Politiker wollen die Zahlen gar nicht wissen und vor allem
soll die Öffentlichkeit unwissend gehalten werden. Denn
wären die wahren Folgekosten der Ressourcenvergeudung
allgemein bekannt, wären die Politiker zum Handeln
gezwungen, weil der subventionierte Verschwendungs-Irrsinn
von der Bevölkerung nicht länger akzeptiert
würde.
Lesen
Sie weiter: Verhindert
der globale Dumpingwettbwerb vernünftige
Ökosteuern?
Einen
Einblick in die komplexen Zusammenhänge von
Umweltschutz, Weltwirtschaft und Einkommensentwicklung
konnte ich mit dieser kleinen Abhandlung hoffentlich
vermitteln. Wer sich umfangreicher informieren möchte,
dem darf ich vielleicht mein neuestes Buch "Das Kapital und
die Globalisierung" empfehlen.
Nachtrag:
"Eine
Ökosteuer in der Wirtschaftskrise - das geht doch
nicht!"
Für
einen ehrlichen Umweltschutz gibt es anscheinend nie den
richtigen Zeitpunkt. Die starken Lobbygruppen sind wahre
Meister im Vertröstungsritual - zu jeder Zeit werden
Ausreden erfunden, um das drohende Projekt noch einmal
hinauszuzögern. Auch in der Wirtschaftskrise tönt
es deshalb wieder "jetzt auf keinen Fall!".
Dabei
sollte gerade die Wirtschaftskrise einen Wendepunkt zum
Besseren markieren. Gerade jetzt heißt es, Zeichen
für die Zukunft zu setzen und vergangene
Versäumnisse nachzuholen.
In
den letzten 30 Jahren haben wir die Marktwirtschaft mit
Füßen getreten, durch den Zollabbau einen
globalen Dumpingwettbewerb angezettelt, dessen katastrophale
Folgen nur mittels hoher Subventionen mühsam kaschiert
werden konnten.
Wir
müssen jetzt endlich wieder zu gerechten Marktpreisen
finden (sonst
machen wir die gleichen Fehler wie der gescheiterte
Kommunismus),
Subventionen abbauen, und jegliche Folgekosten (auch bei der
Ressourcenvergeudung und Umweltverschmutzung) in die
Kostenkalkulation einbeziehen. Nur bei gerechten Preisen
kann die Marktwirtschaft genesen und volkswirtschaftlich
fatale Fehllenkungen vermieden werden. Deshalb ist gerade
jetzt der richtige Zeitpunkt, mit der Sanierung unseres
erkrankten Wirtschaftssystems zu beginnen. Wenn wir jetzt
nicht die richtigen Weichen stellen wollen, wann
dann?
"Wer
die Mineralölsteuer nicht erhöht und die echten
Kosten einpreist, verhält sich unsozial, denn er
verhindert damit die notwendige Abkoppelung vom Öl und
die überfällige Veränderung der Wirtschaft
und des Konsumverhaltens (verhindert also
Markteffizienz)!"
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Impressum
©
Manfred J. Müller, Flensburg, Dezember 2006
Weitere
Publikationen auf der Seite www.kapitalismus-online.de
Macht
die Globalisierung blind?
Schafft
die Globalisierung wirklich Wohlstand und
Arbeitsplätze?.
Die
Humanisierung des Kapitalismus ist
möglich!
Der
Kapitalismus muss nicht abgeschafft oder neu erfunden
werden. Einige wenige Stellschrauben würden
genügen, um den Raubtier-Kapitalismus zu
zähmen.
Das
Märchen von der globalen
Marktwirtschaft...
Marktwirtschaft
ist gut, soziale Marktwirtschaft noch besser. Aber
Globalisierung (totaler Freihandel durch Zollverzicht) und
Marktwirtschaft funktionieren nicht - beides zusammen kann
es nicht geben.
Ökosteuer:
In 20 Jahren unabhängig vom
Erdöl!
Predigen
kann man viel! Wer es ernst meint mit dem Umweltschutz und
der Abkoppelung von fossilen Energien, könnte dies ohne
weiteres erreichen.
Das
Märchen von der internationalen
Arbeitsteilung
Was
ist faul an der internationalen Arbeitsteilung? Bringt sie
wirklich mehr Effizienz?
Wann
wird China die neue
Supermacht?
Wann
wird china die USA als Supermacht Nr. 1 verdrängen und
welche Folgen wird es haben?
Globaler
Dumpingwettberb - was ist das
eigentlich?
Alle
Insider reden vom globalem Dumpingwettbewerb - aber was ist
das eigentlich?
Gibt
es tatsächlich eine allgemeine
Marktsättigung?
Wachsen die alten großen Industrienationen nur noch
langsam,
weil die Absatzmärkte gesättigt sind?
Höhere
Vermögenssteuern - das ewige
Patenrezept.
Die
Forderungen nach höheren Einkommens- oder
Vermögenssteuern finden immer großen Anklang.
Lösen höhere Vermögenssteuern die Probleme
oder schaffen sie nur neue?
Kapitalismus
in der Krise - woran es wirklich hapert. Was ist zu
tun?
Hat
die Politik noch die Kraft, den Kapitalismus zu reformieren?
Ist die Kapitalismuskrise überwindbar?
Generation
Praktikum
Schlechtbezahlte
Minijobs, Leiharbeit und Gratis-Praktika sind zum
Kennzeichen einer ganzen Generation geworden. Die Politik
könnte diesen Ausverkauf der Arbeit schnell
beenden.
Warum
gibt es keine
Rentenanpassungen?
Alles
wird teurer, doch die Nettorenten sinken. Ist die Alterung
der Gesellschaft daran Schuld oder doch eher das Versagen
der Politik?
"Wir
kriegen einfach keine
Leute!"
Sobald
die Konjunktur etwas anspringt, behaupten viele Unternehmer,
dass sie keine Leute bekämen (trotz anhaltender
Massenarbeitslosigkeit)
Wie
schafft der Kapitalismus weltweit einen hohen
Wohlstand?
Ohne
Globalisierung könnte man den Entwicklungsländern
viel besser helfen..
Währungsdumping
- die schlimmste Spielart des
Protektionismus
Während
Medien und Politik engstirnig den Zollprotektionismus
geißeln, tricksen andere Länder mit völlig
unterbewerteten Währungen.
Weitere
interessante Seiten finden Sie auf www.anti-globalisierung.de,
www.weltwirtschaft-globalisierung.de,
www.parlamentswahlen.de
Manfred
Julius Müller
analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche
Zusammenhänge und veröffentlichte unzählige
Aufsätze zu den verschiedensten Themen. Er entwickelte
neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue
Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in
wichtigen Bereichen bereits die Gesetzgebung beeinflussten.
Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a.
"Das
Kapital und die
Globalisierung".
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Laut
Umweltbundesamt (April 2010) kostet den Staat allein der
Pkw-Verkehr in Deutschland jährlich 47 Milliarden Euro
mehr, als an Mineralöl- und Kfz-Steuern sowie
Parkgebühren eingenommen werden.
Wenn
ein Staat die Folgekosten der Umweltzerstörung durch
fossile Brennstoffe unberücksichtigt lässt,
subventioniert er indirekt die Energievergeudung und
zerstört damit grundsätzliche marktwirtschaftliche
Prinzipien.
Aushebelung
der Marktwirtschaft:
Warum soll die Allgemeinheit für den unnötigen
Warentourismus blechen?
Wenn ich als Flensburger unbedingt einen Joghurt aus
Süddeutschland oder Mineralwasser aus Frankreich
wünsche, sollte ich auch für die vollen
Transportkosten aufkommen.
Dann kostet so ein Joghurt eben 59 statt 49 Cent und das
Mineralwasser 1,49 statt -,89 Euro.
Dann muss ich halt selbst entscheiden, ob sich der
höhere Preis auch wirklich lohnt.
Nur so funktioniert eine Marktwirtschaft!
Auch
das ist Aushebelung der Marktwirtschaft:
Auch
viele Pendler meinen, dass der Staat (bzw. die
Allgemeinheit) für ganz persönliche Entscheidungen
haften muss.
Oft arbeiten sie in ferneren Orten nur, weil sie dort etwas
mehr verdienen und die Fahrtkosten nicht gegenrechnen, weil
sie sie vom Staat ersetzt bekommen.
Andere
Pendler wiederum sträuben sich gegen einen durchaus
möglichen Umzug.
Auch
hier wird jegliche Vernunft und Wirtschaftlichkeit
ausgeschaltet: Der Staat zahlt doch, was will man
mehr?
Und
auch das ist Aushebelung der Marktwirtschaft:
Die
Spediteure jammern, weil die Auftragslage einbricht ein und
die Preise im Keller sind. Sie fordern staatliche Hilfen,
Senkung der Lkw-Maut usw.
Doch wohin soll das führen, wenn dieser Bereich noch
stärker subventioniert wird?
Wir
brauchen eine funktionierende Marktwirtschaft, wir brauchen
ehrliche Kosten.
Warum sollen wir den totalen Irrsinn, den eskalierten
Warentourismus, stetig weiter fördern? Unrentables
Marktverhalten führt zu einer stetig wachsenden
Ineffizienz, der Vernichtung von Volksvermögen.
Und
noch einmal Aushebelung der
Marktwirtschaft:
Steuern statt Subventionen
Subventionen
sind sehr bürokratisch und schaffen oft falsche
Anreize, wie man zum Beispiel beim Biodiesel erkennen
muss.
Besser
als Subventionen in alternative Energien sind höhere
Steuern auf fossile Brennstoffe, die alle tatsächlich
anfallenden Kosten und Folgeschäden ehrlich
ausgleichen.
Eine
ernsthafte Abnabelung von fossilen Brennstoffen erfolgt nur,
wenn deren tatsächliche Schadensbilanz voll auf den
Preis umgelegt wird.
Hätten sich bereits vor 10 Jahren die Preise für
Strom und Benzin verdoppelt, würden wir heute in einer
anderen Welt leben:
Dann hätten sich benzinsparende Pkws allgemein
durchgesetzt, der Stromverbrauch wäre deutlich
zurückgegangen, der Warentourismus hätte sich
nicht immer weiter ausgeweitet, die Produktion vor Ort
hätte wieder mehr Gewicht.
Außerdem
gäbe es viele tausend Verkehrstote weniger zu beklagen,
umweltbedingte Atemwegserkrankungen wären
zurückgegangen, die Lärmbelästigung
hätte abgenommen, Tante-Emma-Läden wären im
geringeren Umfang aus dem Stadtbild verschwunden
usw.
Markwirtschaft
ja oder nein?
Warum soll eigentlich der Staat mit stark subventionierten
Spritpreisen ein unrentables Kaufverhalten fördern?
Viele Verbraucher verfahren jährlich hunderte, wenn
nicht gar tausende, Kilometer, nur um in entfernten
Supermärkten oder Möbelhäusern etwas ein
wenig billiger zu erhaschen.
Reelle Benzinpreise und Straßennutzungskosten
würden zu einem umweltbewussteren und
wirtschaftlicheren Verhalten beitragen.
Mit
purem Populismus (Pendlerpauschale,
zu niedrige Lkw-Maut,
Abwrackprämie) lässt sich kein nachhaltiger
Umweltschutz betreiben.
Eine
solch engstirnige Schmusepolitik für die Dummen kommt
der Allgemeinheit und den folgenden Generationen teuer zu
stehen.
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