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Welche Vor- und Nachteile bietet ein bedingungsloses Grundeinkommen? Die
Beantwortung dieser Kernfrage ist stark abhängig von
der Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens und der
Art der Finanzierung. Aber es gibt viele Enthusiasten, die weit höhere Grundeinkommen anstreben. Großzügig werden bis zu 1500 Euro pro Monat für jeden verlangt. Derlei Ansprüche erweisen sich als dermaßen utopisch, dass wir uns in dieser Analyse gar nicht näher damit befassen brauchen. Von entscheidender Bedeutung erweist sich auch die Art der Finanzierung des Grundeinkommens. Immer noch halte ich die von mir bereits Anfang der 1990er Jahre empfohlene Mehrwertsteuerumlage als bestmöglichen Ansatz (ergänzend auch höhere Zölle und Ökosteuern). Eine Gegenfinanzierung über die Lohnsteuer, wie sie inzwischen auch erwogen wird, scheint mir weit weniger attraktiv und umsetzbar. Dazu aber mehr im Text.
1.
Vorteil eines bedingungslosen Grundeinkommens: Heute
ist es so, dass über das unsägliche
Hartz-IV-Konzept nicht nur Arbeitslose, sondern auch
Arbeitsscheue ihr Auskommen haben. Vor allem für
Familien mit Kindern
lohnt
sich die Arbeit häufig nicht
mehr,
weil die Hartz-IV-Vollkasko-Fürsorge
großzügig fast alle Bedürfnisse und
Sonderaufwendungen abdeckt.
2.
Vorteil eines bedingungslosen Grundeinkommens: Wer sich nicht mehr gezwungen sieht, seinen Lebensunterhalt zu verdienen, der kann sich freier entfalten. Statt der üblichen 40-Stunden-Woche werden viele Leute nur noch 20 oder 30 Stunden arbeiten, weil ihnen Freizeit wichtiger erscheint als zusätzlicher Konsum. Diese veränderten Lebenseinstellungen erfassen vermutlich unsere gesamte Gesellschaft - unnötiger Luxus verliert an Bedeutung, während das Familienleben einen höheren Stellenwert erlangt. Arbeit bringt vielen ehemals Gestressten wieder Spaß, weil der starre Zwang entfällt. Schlechte Arbeitsbedingungen werden seltener oder nur noch bei deutlich besserer Bezahlung akzeptiert. Dabei kommt es vermutlich allgemein zu einem deutlichen Wandel: die unterbezahlten Bad-Jobs von heute müssten wesentlich besser entlohnt werden (weil sie sonst keiner mehr machen würde).
3.
Vorteil eines bedingungslosen Grundeinkommens: Unser heutiges System im globalen Dumpinglohnwettbewerb fördert die verdeckte Massenarbeitslosigkeit. Die offiziellen Arbeitslosenzahlen werden geschönt, damit die Menschen auch weiterhin an das schöne Märchen von der wohlstandsmehrenden Globalisierung und EU (also dem Abbau der Zölle) glauben. Würde
man alle
getarnten
Arbeitslosen
mitzählen
- also auch die vielen Millionen Frührentner,
Praktikanten, 1-Euro-Jobber usw., fehlen in Deutschland
mindestens 10 Millionen echte Arbeitsplätze.
4.
Vorteil eines bedingungslosen Grundeinkommens: Die
heutigen Hartz-IV-Gesetze bedingen einen immensen
Verwaltungsaufwand in den Arbeits-, Job- und Sozialcentern.
Hunderttausende Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide
blockieren zudem Behörden und Justiz.
5.
Vorteil eines bedingungslosen Grundeinkommens: Die
verbesserte Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem
Ausland war für mich der ausschlaggebende Grund,
weshalb ich Anfang der 1990er ein mehrwertsteuerfinanziertes
Grundeinkommen als Denkansatz vorgestellt habe. Ein über die Konsumsteuer getragenes Grundeinkommen stellt die Parameter neu, weil auch auf Importwaren die Mehrwertsteuer aufgeschlagen wird. Damit würden also Importe steuerlich nicht mehr bevorzugt und müssten im gleichen Maße wie die heimische Produktion den Sozialstaat finanzieren. Das Grundeinkommen würde eine Reduzierung der deutschen Lohnkosten ermöglichen (weil der spartanische Lebensunterhalt bereits über das Grundeinkommen abgedeckt ist). Würde das Grundeinkommen dagegen ganz oder teilweise über Lohnsteuern gegenfinanziert (wie mancherorts gefordert), entfiele dieser entscheidende Vorteil des Grundeinkommens.
6.
Vorteil eines bedingungslosen Grundeinkommens: Heute spaltet sich die Arbeitswelt in 1-Euro-Jobs, 400-Euro-Minijobs, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und freiwillig versicherte Besserverdiener. Dieses ungerechte Dreiklassensystem würde durch das Grundeinkommen aufgehoben, denn mit dem monatlichen Pauschalbetrag verbindet sich auch eine kostenlose Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. Der Wegfall dieser hohen Nebenkosten wäre ein wesentliches Plus im ausufernden globalen Lohndumpingwettbewerb. Allerdings sei eingeräumt, dass die Umfinanzierung der Sozialversicherungen selbstverständlich auch ohne Grundeinkommen möglich wäre. Man bräuchte nur schrittweise die Mehrwertsteuer erhöhen und im Gegenzug die Sozialversicherungsbeiträge absenken.
Fortsetzung: Die Nachteile des Grundeinkommens
Eingangsseite www.grundeinkommen-buergergeld.de © Manfred J. Müller, Flensburg, 2008
"Meckern
kann jeder - wenn es jedoch um einleuchtende
Schlussfolgerungen und realisierbare Gesamtkonzepte
geht, verstummen die meisten
Kritiker!" Die
Welt ist anders, als uns vorgegaukelt
wird! Wer
dieses merkwürdige Paradoxon verstehen
möchte, findet im Buch "DAS KAPITAL und die
Globalisierung" die entlarvenden Antworten. Ohne
falsche Rücksichtnahmen werden die schlimmsten
politischen Irrtümer und Fehler aufgedeckt und
die überfälligen Korrekturmaßnahmen
angemahnt. Die
Dominanz der Konzerne, der ewige
Monopolisierungstrend, die unselige Steuerflucht,
die Abhängigkeit vom spekulativen
Weltfinanzsystem und Turbokapitalismus ließen
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Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von M. J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen. Aktuelle
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