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Wie
realistisch ist die Idee vom bedingungslosem
Grundeinkommen?
Pro und Contra Grundeinkommen und Bürgergeld Ein Grundeinkommen für alle? Gehört dem bedingungslosen Grundeinkommen die Zukunft? von Manfred Julius Müller
Warum überhaupt ein bedingungsloses Grundeinkommen? Bereits vor ca. 15 Jahren veröffentlichte ich in Zeitschriften die Idee eines staatlich gewährten Grundeinkommens für alle, finanziert über die Mehrwertsteuer. Von vornherein habe ich dies aber als futuristische Vision dargestellt, deren Umsetzung in der heutigen Zeit nicht zur Debatte stehen kann. Meine
Idee war eine Antwort auf die schon lange
geäußerten Befürchtungen, dass der Welt
durch immer bessere Produktionstechniken allmählich die
Arbeit ausgehe. Eine solche Gefahr sehe ich noch lange
nicht, weil eben mit der verbesserten Produktivität
auch der Wohlstand und die Ansprüche steigen. Dieser evolutionäre Prozess vollzieht sich bereits seit Jahrtausenden, im Großen und Ganzen zum Wohle der Menschheit. Eine Abkehr dieses Prinzips wird eigentlich erst erreicht, wenn Androiden soweit ausgereift sind, dass sie sich selbst reproduzieren können und eine echte Konkurrenz für den Menschen darstellen. Eine solche Vision ist aber reine Zukunftsmusik, niemand weiß, ob es jemals so weit kommt (die Machbarkeit ist immerhin wahrscheinlich). Vor allem kann heute niemand abschätzen, wie das Kapital auf solche umwälzenden Möglichkeiten reagiert. Das Kapital funktioniert bislang in einem Kreislauf: Menschen stellen Produkte her, werden dafür entlohnt und kaufen mit diesem Geld wiederum andere Produkte. Wenn dieser Kreislauf nicht mehr existiert, verliert das Kapital seine Motivation. Wenn nur noch (oder hauptsächlich) Maschinen und Androiden Produkte herstellen, würde ja die Menschheit vom Kapital ausgehalten. Eine solch soziale Einstellung steht aber im krassen Widerspruch zum Kapital, es wird/kann vermutlich so nicht funktionieren.
Ein Grundeinkommen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können? Bei meiner damaligen Präsentation des steuerfinanzierten Grundgehaltes für alle verfolgte ich noch einen zweiten wichtigen Aspekt: Die Vision sollte Möglichkeiten aufzeigen, die Ungleichheiten im Lohndumpingwettbewerb auszugleichen. Denn wenn jedermann ein Grundgehalt bezieht, wovon er bereits notdürftig leben kann, darf der Reallohn (die Lohnkosten) entsprechend niedriger ausfallen. Der Unterschied zu den Billiglohnländern könnte deutlich verringert werden. Bevor
allerdings das Grundgehalt für alle überhaupt
einen Sinn macht, müssten zunächst einmal die viel
naheliegenderen Möglichkeiten ausgeschöpft sein.
Gemeint ist damit die Umfinanzierung der Sozialkassen
über die Mehrwertsteuer. Erst wenn eine derartige Lohnkostenreform vollendet wäre, könnte man auf gleichem Wege fortfahren und allmählich ein allgemeines Grundgehalt für jedermann (auf niedrigstem Niveau) aufbauen. Am Ende wären dann spezielle Sozialhilfen usw. weitgehend überflüssig. Niemand bräuchte sich mehr arbeitslos melden, niemand müsste arbeiten, wenn er es nicht wollte. Jeder bräuchte nur soviel tun, wie er zur Erreichung seines persönlichen Lebensstils benötigt.
Die problematischen Verlockungen des Grundeinkommens... Das
allgemeine Grundgehalt schafft aber leider auch Probleme,
die zuvor gelöst werden müssten. Die heute
favorisierte allgemeine Zuzugsfreiheit von Ausländern
könnte vermutlich nicht aufrechterhalten werden (es sei
denn, in vielen anderen großen Ländern würde
ebenfalls ein Grundgehalt eingeführt). Unbekannt
ist noch, wie sich das Grundgehalt auf den allgemeinen
Arbeitseifer auswirkt. Einerseits trägt das Grundgehalt
sicher dazu bei, die Arbeitswelt zu humanisieren (weil ja
niemand mehr unbedingt arbeiten muss). Um diese Problematik zu minimieren und der Bevölkerung einen ausreichenden Anreiz zur Arbeitsaufnahme zu bieten, müsste das Grundgehalt spartanisch niedrig bemessen sein. Trotzdem kann aber erst ein Praxistest die konkreten Folgen und Gefahren aufzeigen.
Ist das bedingungslose Grundeinkommen überhaupt finanzierbar? Theorie und Praxis sind oft Zweierlei. Theoretisch dürfte eine Finanzierung eines Grundeinkommens keine großen Schwierigkeiten bereiten, da heute schließlich ja auch schon ein Gutteil der Bevölkerung über den Staat und die Sozialkassen finanziert wird (Hartz IV, Renten, Kindergeld usw.). Die zusätzlichen Aufwendungen an all diejenigen, die heute völlig leer ausgehen, ergeben keine echte Mehrbelastung, da es sich nur um eine Umfinanzierung handelt (entsprechend dem Grundeinkommen sinkt auch der Reallohn). Unkalkulierbar sind aber die schon erwähnten Problemfelder Zuwanderung und abnehmende Arbeitsmotivation. Was geschieht, wenn immer mehr Menschen ganz aus dem Arbeitsleben ausscheiden möchten? Ein zusätzliches Problem ergibt sich aus der Mehrwertsteuer - je höher sie ausfällt und je größer die Unterschiede zum benachbarten Ausland, desto stärker auch die Betrugsanreize. Dieser Gefahr müsste mit verstärkten Kontrollen entgegengewirkt werden. Ich bin durchaus für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer im Rahmen der Lohnkostenreform, aber man darf es natürlich auch nicht übertreiben und muss sich vorsichtig an die Schmerzgrenze herantasten. Auch alternative Finanzierungsmodelle (zum Beispiel eine generelle Lohnsteuer von 40 %) lösen nicht die Grundprobleme, sondern erhöhen noch die Gefahr der Vertreibung der Eliten. Es besteht dann noch eher die Gefahr einer negativen Auslese: Die Hochqualifizierten und Strebsamen zieht es wegen besser Perspektiven ins Ausland, die Leistungsschwachen und Bequemen verbleiben.
Die Diskussion über das Grundeinkommen kommt viel zu früh! Hätte ich Anfang der 1990er Jahre geahnt, wie meine zukunftsferne Vision von manchen Leuten aufgegriffen, missverstanden und unbedacht vermarktet wird, hätte ich den Abdruck meiner diesbezüglichen Artikel sicher verworfen. Denn solange es noch gute reale Möglichkeiten gibt, die Probleme wie Massenarbeitslosigkeit, schlechte Reallohnentwicklung, hohe Staatsverschuldung usw. zu lösen und solange uns die Arbeit eben nicht ausgeht, schaden utopische Wunschbegehren. Unrealistische Forderungen drängen die wirklich machbaren und notwendigen Reformen in den Hintergrund &endash; es sind im Grunde Geisterdiskussionen, die vom wirklich Machbarem ablenken.
Mehr Gleichgewicht zwischen Kapitalmacht und Mensch...
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Eingangsseite www.grundeinkommen-buergergeld.de © Manfred J. Müller, Flensburg
Was ist ein steuerfinanziertes Grundeinkommen, Grundgehalt oder Bürgergeld? Die Entlastung der Arbeitskosten von den Sozialversicherungsbeiträgen ist die dringlichste Aufgabe!
Manfred Julius Müller analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und veröffentlicht tabulose Aufsätze zu brisanten Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in wichtigen Bereichen die Gesetzgebung beeinflussten. Seine Websites erreichen im Jahr etwa eine Million Besucher. Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen, u. a. die Trilogie "DAS KAPITAL". |
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